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04.02.2016

Wissenschaftlicher Nachwuchs: Neues Zeitvertragsgesetz beschlossen

Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat der Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes zugestimmt. Es soll zum 1. März 2016 in Kraft treten und schließt unter anderem unsachgemäße Kurzbefristungen für junge Wissenschaftler aus. Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU) fordert in diesem Zusammenhang eine strategischere Personalentwicklung an den Hochschulen.

Mit dem Gesetz muss die Befristungsdauer künftig der angestrebten Qualifizierung angemessen sein. Ist eine Stelle aufgrund einer Drittmittelfinanzierung befristet, soll sich die Dauer an dem bewilligten Projektzeitraum orientieren.

Darüber hinaus sind sachgrundlose Befristungen nur noch möglich, wenn die befristete Beschäftigung zur Förderung der eigenen wissenschaftlichen oder künstlerischen Qualifizierung erfolgt. "Arbeitsverträge von nicht-wissenschaftlichem Personal können nicht mehr auf der Grundlage des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes wegen Drittmittelfinanzierung befristet werden", stellt das Ministerium klar.

Zudem wird nun eindeutig geregelt, dass studienbegleitende Hilfstätigkeiten im Wissenschaftsbetrieb ohne Anrechnung auf den Befristungsrahmen für die sachgrundlose Qualifizierungsbefristung bleiben. Für studienbegleitende Beschäftigungsverhältnisse wird ein Befristungszeitraum von sechs Jahren eingeführt.

"In den nächsten Jahren wird es darum gehen, diesen guten arbeitsrechtlichen Rahmen durch gute Praxis vor Ort auszufüllen", erklärte Wanka. Viele Hochschulen und Forschungseinrichtungen würden das Gesetz zum Anlass nehmen, über ihre Personalentwicklung strategisch nachzudenken: "Genau das wollen wir." Die Novelle lasse ihnen gleichzeitig die Freiheit, um vernünftige Lösungen vor Ort zu finden, so Wanka weiter.

Das Gesetzesvorhaben war im Koalitionsvertrag vereinbart worden, um Fehlentwicklungen in der Befristungspraxis entgegenzutreten. Unabhängig davon verhandelt das Bundesministerium für Bildung und Forschung nach eigener Aussage derzeit mit den Ländern, um eine Initiative für verlässlichere Karriereperspektiven in der Wissenschaft zu starten.

Dieser Beitrag wurde erstellt von David Schahinian.