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09.01.2009

Die Anhörung des Betriebsrats bei Kündigungen - Felser diskutiert Optimierungsmöglichkeiten

Kurznachricht zu "Betriebsratsanhörung bei Kündigungen" von RA Michael Felser, original erschienen in: AiB 2008 Heft 1, 41 - 43.

Der Betriebsrat (BR) ist ohne Rücksicht auf die Arbeitnehmerzahl des Betriebes vor jeder Kündigung zu hören, auch wenn diese innerhalb einer Probezeit ausgesprochen wird und das KSchG noch keine Anwendung findet, vgl. § 102 BetrVG. Anknüpfend an zwei frühere Beiträge des Autors (AiB 2004, S. 30-39, AiB 2005, S.409-412), in denen er die Voraussetzungen des Anhörungsrechts des BR bei Kündigungen ausführlich thematisiert hat, erörtert Felser in dem vorliegenden Beitrag Optimierungsmöglichkeiten im Anhörungsverfahren aus der Perspektive des BR. Der Verfasser empfiehlt dem u.a., seine Kenntnisse zum Thema durch Schulungen aufzufrischen, sich einen Ordner mit entsprechenden Aufsätzen, Formulierungsmustern usw. zusammenzustellen und sich bei der Anhörung sich in stärkerem Ausmaß Sachverständiger (insbesondere Rechtsanwälte) zu bedienen. In diesem Zusammenhang untersucht er, unter welchen Voraussetzungen die Zuziehung eines Sachverständigen nach § 80 Abs. 3 BetrVG möglich ist. Abschließend geht der Verfasser, auf einige verbreitete Rechtsirrtümer hinsichtlich der Anhörung des BR bei Kündigungen ein.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Dr. Martin Fuhrmann.


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