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08.08.2019

Neues Gesetz erweitert Ausbildungsförderung für Ausländer

Das - etwas kompliziert klingende - Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz ist am 1. August in Kraft getreten. Es soll unter anderem die Qualifizierung junger Geflüchteter stärken und die gezielte Fachkräfteeinwanderung junger Menschen aus Drittstaaten in eine betriebliche Ausbildung fördern. Im Mittelpunkt steht der Erwerb von Sprachkenntnissen und die Integration in den Arbeitsmarkt.

Insgesamt hebt das Bundesarbeitsministerium (BMAS) sechs Eckpunkte des Gesetzes hervor. So können sogenannte Gestattete, die vor dem 1. August 2019 eingereist sind und als arbeitsmarktnah gelten, nun auch bei unklarer Bleibeperspektive nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland an einem Integrations- oder Berufssprachkurs teilnehmen. Für Geduldete werden die Berufssprachkurse nach sechs Monaten in der Duldung geöffnet.

Darüber hinaus wird die Förderung von Berufsausbildungsvorbereitung und Berufsausbildung weitgehend vom Aufenthaltsrecht entkoppelt. Bisher standen Geflüchteten oftmals trotz Zugang zu einer Ausbildung zahlreiche Leistungen der Ausbildungsförderung nicht offen. Im Asylbewerberleistungsgesetz wird außerdem zum 1. September 2019 eine Förderlücke geschlossen. Bisher war der Lebensunterhalt für Gestattete und Geduldete bei einer Ausbildung oder einem Studium nicht durchgängig gesichert.

Des Weiteren sollen von Januar 2020 an einfachere Voraussetzungen für den Erwerb einer Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung gelten. Eine weitere Neuregelung sieht vor, dass Gestattete mit guter Bleibeperspektive aus Syrien und Eritrea bestimmte vermittlungsunterstützende Leistungen der aktiven Arbeitsförderung schon vor ihrem eigentlichen Arbeitsmarktzugang erhalten. Eine entsprechende Regelung war bisher befristet und wurde nun entfristet.

Eine Änderung gibt es auch bezüglich des Bezugs von Arbeitslosengeld. Während eines Integrationskurses oder eines berufsbezogenen Sprachkurses war es bisher nicht möglich, dieses zu erhalten. Stellt die Agentur für Arbeit nun fest, dass die Teilnahme an einem solchen Kurs für eine dauerhafte berufliche Eingliederung notwendig ist, kann Arbeitslosengeld bei Besuch dieses Kurses fortgezahlt werden. Die Teilnahme ist dann verpflichtend.

Dieser Beitrag wurde erstellt von David Schahinian.


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