Der Jahresrückblick 2011 von Personalpraxis24.de

Ein ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende. Mit täglichen Nachrichten, wöchentlichen Beiträgen und monatlichen Kolumnen hat Sie Personalpraxis24.de ausführlich über aktuelle Geschehnisse im Arbeits- und Sozialrecht sowie Personalmanagement informiert. Ein Rückblick auf bedeutende Meldungen, Urteile und Gesetzesänderungen.

Besondere Aufmerksamkeit erlangte im September ein Urteil des Bundesarbeitsgerichtes. Die Kündigung eines katholischen Arztes aus kirchenspezifischen Gründen wurde in der Gerichtsentscheidung als sozial ungerechtfertigt beurteilt. Der Mediziner hatte sich im März 2008 von seiner Frau scheiden lassen. Im August 2008 heiratete er ein zweites Mal standesamtlich. Anfang 2009 schließlich leitete er im Hinblick auf die erste Ehe ein kirchliches Annullierungsverfahren ein. Gleichwohl hatte der Krankenhausträger dem Arbeitnehmer nach Abschluss der zweiten Ehe gekündigt - zu Unrecht, wie nach dem Arbeitsgericht und dem LAG nun auch das oberste Arbeitsgericht entschied …mehr

Häufig beschäftigte im Jahr 2011 die Arbeitsgerichte die Frage, ob der Diebstahl geringwertiger Güter zur Beendigung langjähriger Beschäftigungsverhältnisse führen soll. Urteile zu einbehaltenen Pfandbons oder unerlaubt verzehrten Brötchen haben keinen Zweifel daran gelassen, dass jeder Diebsstahl unabhängig vom Wert der gestohlenen Sache eine Straftat darstellt, die grundsätzlich eine Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses rechtfertigen kann. Allerdings beließen es die Richter bei langjährig beschäftigten Mitarbeitern oft bei einer gelben Karte, sofern die Zusammenarbeit mit dem betreffenden Mitarbeiter bis dahin ordnungsgemäß und einwandfrei erfolgt war …mehr

Neben manch medienpräsenter Gerichtsentscheidung erlangte auch die Drehtürklausel Anfang des Jahres Aufmerksamkeit. Demnach ist es Arbeitgebern fortan untersagt, ausgeschiedene Mitarbeiter zeitnah wieder als Leiharbeitnehmer zu schlechteren Bedingungen einzusetzen. Bekannte Missbrauchsfälle in der Leiharbeit bewirkten eine Neuregelung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes, die im Frühjahr 2011 von der Bundesregierung verabschiedet wurde. So müssen etwa Unternehmen ihre Leiharbeitnehmer, die bei ihnen tätig bzw. eingesetzt sind, über freie Arbeitsplätze informieren. Als weitere Verpflichtung gilt vor allem für Entleihbetriebe, dass sie neben ihrer eigenen Belegschaft auch Leiharbeitnehmern den Zugang zu Gemeinschaftseinrichtungen oder- diensten ermöglichen müssen …mehr

Als besondere Neuigkeit stellte sich erst kürzlich die Aufhebung des ELENA-Verfahrens dar. So entfallen ab dem 3.12.2011 die Pflichten für Arbeitgeber, monatliche Meldungen im ELENA-Verfahren an die Zentrale Speicherstelle zu erstatten. Nachdem der ELENA-Service abgeschaltet wurde, sollte im Nachgang die Löschung der Schlüsseldateien erfolgen. Dadurch wurde eine Entschlüsselung unmöglich und die Daten unlesbar gemacht …mehr

Ausblick 2012

Schon jetzt verspricht  auch das neue Jahr eine Vielzahl an Gesetzesänderungen und Neuregelungen, über die Personalpraxis24.de in der ersten Januarwoche berichten wird. So gelten bereits zum 01.01.2012 neue arbeitsgenehmigungsrechtliche Vorschriften, Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld laufen aus und die Insolvenzgeldumlage wird wieder erhoben.

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