Die neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel

Die AHA-Formel kennt mittlerweile (fast) jeder: Abstand halten, Hygienevorschriften beachten und Alltagsmaske tragen. Das sind die Grundpfeiler im Kampf gegen das Corona-Virus. Unternehmen haben aber aufgrund des Arbeitsschutzgesetzes und gegebenenfalls aufgrund von Besonderheiten in den Betriebsabläufen weitere Vorgaben zu beachten. Diese wurden nun mit der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel konkretisiert.

Foto eines Schwerbehindertenausweises

Bereits im April 2020 hatte das Bundesarbeitsministerium (BMAS) einen Arbeitsschutzstandard veröffentlicht, der allgemeine Maßnahmen zum Arbeiten während der Pandemie beschrieb. Gleichzeitig wurde ein Stab eingerichtet, der konkretere Vorgaben für den Arbeitsschutz entwickeln sollte. Diese traten am 20. August mit einer neuen Arbeitsschutzregel in Kraft. Sie ist unter der Koordination der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) entstanden und soll nicht nur die Mitarbeiter, sondern auch die Arbeitgeber schützen. Wie das BMAS erklärt, können Betriebe, "die die in der SARS-CoV-2-Regel vorgeschlagenen technischen, organisatorischen und personenbezogenen Schutzmaßnahmen umsetzen, davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln". Gleichwertige oder strengere Regeln, beispielsweise aus der Biostoffverordnung, müssen aber ebenfalls weiterhin beachtet werden. Darüber hinaus rät das Ministerium, branchenspezifischen Konkretisierungen der Berufsgenossenschaften zu folgen.

Prävention ist gemeinsame Sache von Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Nachdem zu Beginn der Arbeitsschutzregel einige grundlegende Begriffe erklärt werden, befasst sie sich anschließend mit der Gefährdungsbeurteilung. Wichtig ist, dass der Arbeitgeber bestehende Beurteilungen und die festgelegten Maßnahmen des Arbeitsschutzes hinsichtlich der neuen Vorgaben zu überprüfen und gegebenenfalls zu aktualisieren hat. Er ist jedoch keineswegs allein verantwortlich: § 15 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) verpflichtet die Mitarbeiter zur Mitwirkung – auch jene von Fremdfirmen sowie Leiharbeitnehmer und Beschäftigte, die im Rahmen von Dienst- oder Werkverträgen tätig sind.

Kernstück der neuen Regel ist die Konkretisierung der 17 Punkte, die im Arbeitsschutzstandard allgemein beschrieben wurden. Die Rangfolge der Maßnahmen folgt dem sogenannten TOP-Prinzip: Technische Maßnahmen haben Vorrang vor organisatorischen und diese wiederum vor personenbezogenen. "Welche dieser Maßnahmen in der konkreten betrieblichen Situation sinnvoll und angezeigt sind, ist abhängig von der Beurteilung der vor Ort bestehenden Gefährdungen", heißt es in dem Dokument weiter.

Neben einigen allgemeinen Schutzmaßnahmen spielen für Unternehmen vor allem jene in den Schwerpunkten des Arbeitsschutzstandards eine Rolle. Sie betreffen beispielsweise die Gestaltung von Arbeitsplätzen, Sanitärräumen, Kantinen und Pausenräumen sowie das Lüftungsverhalten. Auch das Homeoffice findet Berücksichtigung: Dort gelten gleichfalls das ArbSchG und das Arbeitszeitgesetz. Der Arbeitgeber hat durch "geeignete Arbeitsorganisation" unter anderem sicherzustellen, dass Beschäftigte, denen derzeit keine entsprechenden technischen Möglichkeiten für das Homeoffice zur Verfügung stehen, Zugang zu betrieblicher Kommunikation haben und ihre Arbeitsaufgaben erfüllen können.

Psychische Belastungen ebenfalls im Fokus

Weitere Abschnitte der Regel befassen sich mit Dienstreisen und Besprechungen, der Sicherstellung ausreichender Schutzabstände, Arbeitsmitteln und Werkzeugen, der Arbeitszeit- und Pausengestaltung sowie der Aufbewahrung von Arbeitskleidung und Persönlicher Schutzausrüstung. In der Corona-Krise sollte des Weiteren auch die Berücksichtigung psychischer Belastungen eine besondere Rolle spielen. Auslöser dafür können etwa tiefgreifende Veränderungen der Arbeitsorganisation oder der Art und Weise, wie bei der Arbeit kommuniziert und kooperiert wird, sein. Die Führungskräfte tragen hier große Verantwortung: Insbesondere sie sind der Arbeitsschutzregel zufolge dafür zu sensibilisieren, die Auswirkungen der Arbeitsprozesse auf Sicherheit und Gesundheit der Mitarbeiter im Auge zu behalten. Bei Bedarf sind Arbeitsschutzexperten sowie weitere fachkundige Personen hinzuzuziehen.

Einen weiteren Schwerpunkt der neuen Regel bildet die arbeitsmedizinische Vorsorge. Ein dabei öfter wiederkehrendes Schlagwort ist die Wunschvorsorge: Damit sind Maßnahmen gemeint, die der Arbeitgeber den Beschäftigten auf ihren Wunsch hin ermöglichen muss. Als mögliche Anlässe werden beispielsweise mobiles Arbeiten (etwa aufgrund psychosozialer Belastungen durch reduzierte soziale Kontakte) oder Tätigkeiten mit Infektionsgefährdung durch das neuartige Corona-Virus genannt. Außerdem finden Arbeitgeber dort nützliche Informationen zum Umgang mit besonders schutzbedürftigen Beschäftigten oder dem Verhalten im Falle einer Infektion im Betrieb.

Nach Angaben des BMAS richten sich die Maßnahmen der Arbeitsschutzregel an alle Bereiche des Wirtschaftslebens. Ziel ist es, das Infektionsrisiko für Beschäftigte zu senken und Neuinfektionen im betrieblichen Alltag zu verhindern. Hinzu kommt, dass die Aufsichtsbehörden der Länder mit ihr eine einheitliche Grundlage erhalten, um die Schutzmaßnahmen in den Betrieben zu beurteilen. Damit kommt sie gerade rechtzeitig, um den vielerorts wieder steigenden Infektionszahlen entgegenzusteuern.

Autor: David Schahinian, freier Journalist
Foto: © Boggy - adobe.stock.com
Stand: August 2020