Private Internetnutzung am Arbeitsplatz

Arbeitnehmer mit einem Internet-Anschluss am Arbeitsplatz sind nicht selten versucht, diesen neben rein beruflichen Zwecken auch zu nutzen: zum Surfen im Internet oder zum Versenden privater E-Mails. Doch stellt die private Nutzung des Internetanschlusses während der Arbeitszeit einen Kündigungsgrund dar?

In vielen Unternehmen existieren bislang keine eindeutigen Regelungen zur Internetnutzung. Das heißt, der Arbeitgeber duldet in den meisten Fällen eine begrenzte private Nutzung des dienstlichen Internetanschlusses.

Die Gerichte haben sich in den vergangenen Jahren zunehmend mit Kündigungen wegen extensiven privaten Surfens im Internet am Arbeitsplatz beschäftigen müssen. Dies rührt unter anderem daher, dass in vielen Betrieben keine ausdrücklichen Vereinbarungen zur Internetnutzung geschlossen wurden.

Im Rahmen einer Betriebsvereinbarung können auch Festlegungen getroffen werden, wie die private von der dienstlichen Nutzung des Internets abgegrenzt werden kann. Nach überwiegender Auffassung erfolgt die Abgrenzung nach der Absicht des Internetzugriffs und nicht nach Zweckmäßigkeitsgesichtspunkten. Unerheblich ist auch, ob der Arbeitnehmer die gewünschten Informationen über die gewählte Datenbank tatsächlich schneller gewinnen konnte als über andere Quellen.

Zu berücksichtigen ist auch, ob der Internetzugang am Arbeitsplatz neu eingerichtet wurde und der Arbeitnehmer bislang keine Erfahrungen online gewinnen konnte. In diesem Fall dürfte in einer gewissen Anlernphase auch der Umgang mit privaten Zwecken dienenden Internetinhalten als dienstliche Nutzung gewertet werden. Dagegen eindeutig privat sind E-Mails an Bekannte oder Verwandte. Hiervon wird in der Literatur zu Recht eine Ausnahme gemacht bei elektronischen Mitteilungen an den Ehepartner, dass eine dienstliche Besprechung länger dauert als geplant.

Internetnutzung ohne Erlaubnis des Arbeitgebers

Dem Arbeitgeber steht es grundsätzlich frei, ob er die Nutzungsmöglichkeiten des dienstlichen Internetzugangs einschränkt und die private Nutzung verbietet. Bei einer fehlenden ausdrücklichen Gestattung oder Duldung des Arbeitgebers ist die private Nutzung des Internets grundsätzlich nicht erlaubt. Bei einer privaten Internetnutzung während der Arbeitszeit verletzt der Arbeitnehmer grundsätzlich seine Pflicht zur Arbeit und muss deshalb arbeitsrechtliche Konsequenzen befürchten. Wenn der Arbeitgeber die private Nutzung des Internets nicht ausdrücklich gestattet, kann sich aber aus den Umständen eine Duldung der Privatnutzung ergeben.

Internetnutzung mit Erlaubnis des Arbeitgebers

Der Arbeitgeber kann die private Nutzung des Internets gestatten. Die Gestattung kann ausdrücklich oder konkludent erfolgen. So liegt eine konkludente Gestattung vor, wenn Arbeitnehmer Rechner mit frei geschaltetem Netzzugang in Aufenthaltsräumen nutzen können. Eine Gestattung durch den Arbeitgeber kann sich auch aus dem Gesichtspunkt der betrieblichen Übung heraus ergeben. Nutzen Arbeitnehmer ihnen zur Verfügung gestellte Online-Anschlüsse privat und ist dies dem Arbeitgeber bekannt, kann sich daraus nach einem Zeitraum von einem halben bis einem Jahr ein Vertrauenstatbestand für die Beschäftigten und damit eine betriebliche Übung ergeben.

Auch wenn der Arbeitgeber die private Internetnutzung durch die Arbeitnehmer erlaubt oder geduldet hat, bestehen Grenzen der Privatnutzung. Eine Gestattung oder Duldung der Internetnutzung beschränkt sich auf die Nutzung im normalen bzw. angemessenen zeitlichen Umfang. Etwas anderes kann allenfalls dann gelten, wenn der Arbeitnehmer in dem konkreten Zeitraum, in dem er das Internet privat genutzt hat, mangels Arbeitsanfall ohnehin untätig gewesen wäre.

Nutzt der Arbeitnehmer also das Internet in erheblichem zeitlichem Umfang privat, kann er grundsätzlich nicht darauf vertrauen, dass der Arbeitgeber dies tolerieren werde. Er muss damit rechnen, dass der Arbeitgeber nicht damit einverstanden ist, wenn sein Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung in dieser Zeit nicht erbringt und gleichwohl eine entsprechende Vergütung dafür verlangt.

Weiterführenden Informationen zum Thema finden Sie in unseren ausführlichen Fachbeiträgen des Arbeitsrechtslexikons:

Bookmark and Share