Geflüchtete Menschen aus der Ukraine können recht schnell und unkompliziert eine Arbeit in Deutschland aufnehmen und auch von Personaldienstleistern angestellt werden. Anders als bei der Flüchtlingswelle 2015 ist dafür keine Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit (BA) erforderlich.

Wie der Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen (iGZ) berichtet, habe sich die Zeitarbeitsbranche bereits früher als Integrationsmotor erwiesen. Aktuell stelle sich vielfach die Frage, ob vorübergehend Schutzbedürftige wie die ukrainischen Geflüchteten tätig werden dürfen – und ob dies auch für die Zeitarbeit gilt. Die kurze Antwort lautet: ja.

Die etwas längere erklärt Jurist Marcel René Konjer vom iGZ: Wird aus der Ukraine geflüchteten Menschen der Aufenthalt zum vorübergehenden Schutz gestattet, berechtigt dieser Aufenthaltstitel grundsätzlich nur zur selbstständigen Erwerbstätigkeit. Die unselbstständige Erwerbstätigkeit unterliege zwar einem Erlaubnisvorbehalt. Die Ausländerbehörde trägt jedoch schon bei ihrer Erteilung in die Aufenthaltserlaubnis ein, dass die Erwerbstätigkeit erlaubt ist. Das gilt auch, wenn noch kein konkretes Beschäftigungsverhältnis in Aussicht steht.

Eine Zustimmung der BA ist nicht erforderlich. Die Beschäftigung für geflüchtete Menschen aus der Ukraine ist zudem auch im Rahmen der Zeitarbeit gestattet. Das hebt das Bundesarbeitsministerium explizit hervor. Nach Auffassung des Bundesinnenministeriums kann sogar bereits ab Stellung eines Antrags auf vorübergehenden Schutz durch die Ausländerbehörde eine sogenannte Fiktionsbescheinigung ausgestellt werden, die die Ausübung auch unselbstständiger Erwerbstätigkeit unmittelbar gestattet. Der Erhalt des elektronischen Aufenthaltstitels im Scheckkartenformat (eAT) müsse nicht abgewartet werden.

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