Ab dem 24. November gilt bundesweit die sogenannte 3G-Regel am Arbeitsplatz. Gleichzeitig wird die Homeoffice-Pflicht wieder eingeführt. Was bedeutet das nun konkret für Arbeitgeber und Beschäftigte?

Am 24. November 2021 treten die vergangene Woche beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes in Kraft. Künftig gilt unter anderem die 3G-Regel am Arbeitsplatz. Das bedeutet: Arbeitgeber und Beschäftigte müssen bei Betreten der Arbeitsstätte ein Impfzertifikat, einen Genesenennachweis oder eine aktuelle Bescheinigung über einen negativen Coronatest vorlegen. Die 3G-Regel ist Teil des neuen Paragrafen 28b Infektionsschutzgesetz, der bis einschließlich 19. März 2022 gelten soll.

Beschäftigte müssen 3G-Status nachweisen

Jeder Arbeitnehmer muss künftig, bevor er seinen Arbeitsplatz betritt, seinen 3G-Status nachweisen. Wer nicht gegen das Coronavirus geimpft ist oder als genesen gilt, muss entweder einen Antigen-Schnelltest (maximal 24 Stunden alt) oder einen PCR-Test (maximal 48 Stunden alt) vorlegen. Die Testpflicht gilt auch für Beschäftigte, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Um der 3G-Nachweispflicht zu genügen, müssen die Tests durch beauftragte Dritte durchgeführt und bescheinigt oder unter Aufsicht im Betrieb durchgeführt und dokumentiert werden. Die 3G-Nachweispflicht am Arbeitsplatz gilt für alle Beschäftigten, die in den Betriebsräumen beziehungsweise auf dem Betriebsgelände oder auf einer Baustelle arbeiten. Für Mitarbeiter im Homeoffice entfällt die Nachweispflicht.

Das Bundesarbeitsministerium weist darauf hin, dass Arbeitnehmern, die ihren 3G-Status nicht preisgeben möchten oder nicht nachweisen können und deshalb ihre Arbeitsleistung nicht erbringen können, in der Regel auch kein Vergütungsanspruch zustehen dürfte.

Kontrollpflicht des Arbeitgebers

Die Arbeitgeber sind für die Überprüfung der 3G-Regel zuständig. Sie müssen eine Zugangskontrolle durchführen, also jeden Mitarbeiter entsprechend kontrollieren und diese Kontrollen auch dokumentieren. Es ist erlaubt, die Kontrollen an geeignete Beschäftigte oder Dritte zu delegieren. Die Testnachweise von nicht geimpften und nicht genesenen Mitarbeitern müssen arbeitstäglich kontrolliert werden. Bei Impf- und Genesenennachweisen reicht es grundsätzlich aus, diese einmal zu kontrollieren und diese Kontrolle zu dokumentieren. Anschließend kann bei Beschäftigten mit gültigem Impf- oder Genesenennachweis auf eine tägliche Zugangskontrolle verzichtet werden. Allerdings müssen Arbeitnehmer und auch Arbeitgeber ihren Impf- oder Genesenennachweis oder ihre Testbescheinigung für eine eventuelle Kontrolle durch die zuständige Behörde bereithalten. Bei Verstößen gegen die Nachweis- beziehungsweise Kontrollpflicht sieht das Infektionsschutzgesetz Bußgelder bis zu einer Höhe von 25.000 Euro vor.

Wiedereinführung der Homeoffice-Pflicht

Parallel zur 3G-Regel am Arbeitsplatz wird die Homeoffice-Pflicht wieder eingeführt. Das heißt: Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten Homeoffice anzubieten, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen. Zwingende betriebsbedingte Gründe, die gegen ein Homeoffice-Angebot sprechen, liegen zum Beispiel dann vor, wenn die Betriebsabläufe sonst erheblich eingeschränkt würden oder gar nicht aufrechterhalten werden könnten. An die Gründe für Arbeitnehmer, das Angebot abzulehnen, sind weniger hohe Anforderungen zu stellen. Hier genügen „einfache“ Gründe wie beispielsweise räumliche Enge in der heimischen Wohnung, eine unzureichende technische Ausstattung oder Störungen durch Dritte. Möchte der Arbeitnehmer aus einem solchen Grund das Homeoffice-Angebot ablehnen, genügt eine formlose Mitteilung an den Arbeitgeber.

Quelle: Personalwirtschaft.de

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